pro audiatur

  gegen Justizpannen

pro§audiatur

ist unterteilt zwei Bereiche:



1.

AlarmApp

=

Dokumentation

+

Analyse

drohender Gehörsverletzungen

und sonstiger Justizpannen.


Hier geht es zur App-Beschreibung. Bitte beachten:

Im Moment (siehe Aktualisierungsdatum rechts) werden noch keine kostenpflichtigen Dienstleistungen angeboten. Die geplanten Dienstleistungen werden keine Rechtsberatung, keine anwaltliche Vertretung und auch keine sonstigen anwaltlichen Dienstleistungen umfassen, solange der Verantwortliche im Sinne des Impressums seine (momentan ruhende) Zulassung als Rechtsanwalt nicht wieder hat aufleben lassen oder die Dienstleistung in ausdrücklich vereinbarter Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt erbracht wird!
 


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2.

Kostenlose Informationsangebote:

 (Justizgeschichten & Verbraucherthemen)


Dieser Bereich betrifft überwiegend bereits abgeschlossene Justiz- und Behördenpannen, insbesondere Gehörsverletzungen (siehe dazu unten), sowie Verbraucherthemen. Die Nutzung dieses Bereichs ist und bleibt weiterhin kostenlos. Wenn Sie uns einen juristischen Fall oder ein Verbraucherthema schildern möchten, beachten Sie bitte unbedingt die Hinweise zur Kontaktaufnahme.

 

 

Was bedeutet pro§audiatur?

 

Audiatur et altera pars  (wörtlich übersetzt: "Man muss auch die andere Seite hören")  ist die lateinische Ur-Form des  "Anspruchs auf Rechtliches Gehör",  der heute in allen demokratischen Rechtsordnungen gilt. Es handelt sich um ein sog. Verfahrensgrundrecht.  Die Verletzung dieses Grundrechts bzw. dieses Anspruchs kann sowohl durch Gerichte als auch durch Behörden erfolgen und wird auch als  Gehörsverletzung  bezeichnet. Die Wortverbindungen  pro§audiatur, pro-audiatur oder  proaudiatur  sollen bedeuten, dass wir uns nachhaltig und konsequent für die Geltung und die Durchsetzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör einsetzen möchten. Dies soll vor allem durch  effiziente Dokumentation, Veröffentlichung und inhaltliche Diskussion von Gehörsverletzungen und sonstigen "Justizpannen" geschehen.

 

Verbraucherthemen greifen wir auf, weil sie häufig im Zusammenhang mit Gehörsverletzungen stehen.

 

 

Welche Arten von Gehörsverletzungen gibt es?

 

Siehe dazu hier.

 

 

Wie kann das passieren? Richter sind doch nicht dumm!

 

Siehe dazu hier.

  

 

Was sind unsere Ziele?

 

Siehe dazu hier.

 

 

Neben den beiden oben genannten Hauptbereichen gibt es den Ideenpool IbisQ.

 

Siehe hier.

 

 

PS

Auf dem Foto oben links ist das Ohr meines Sohnes zu sehen. Es wurde nachträglich so bearbeitet, dass es so aussieht, als ob das Ohr geradezu "in Flammen stehen" würde. Dadurch wollen wir unsere Auffassung verdeutlichen, dass "das Ohr der Justiz" eben auch geradezu "in Flammen stehen" sollte, wenn es um die Beachtung des Anspruchs der Bürger auf rechtliches Gehör geht.

Das Hintergrundbild ist ein nachträglich bearbeitetes Foto vom Hinterkopf meines Sohnes. Mit der Strudel-Optik wollen wir ausdrücken, dass man gerichtliche Verfahren dokumentieren sollte, bevor man in einen Strudel hineingezogen wird, aus dem es kein Entkommen mehr gibt.

Als Gegenleistung für die Erlaubnis, die beiden Fotos auf meinen Webseiten verwenden zu dürfen, musste ich das Taschengeld meines Sohnes um insgesamt vier Euro pro Monat erhöhen. Er ist ein harter Verhandler. ;-)



Was bedeutet   pro§audiatur?

Siehe hier.

 Letzte Aktualisierung:

08.12.2016


 

Aktuelle Themen:


Zu den Gründen für Gehörsverletzungen:

Siehe z.B. hier, hier und hier.

Unsere Meinung: Wir loben Richter nur selten, aber wenn es sein muss, dann muss es sein: Herr Schulte-Kellinghaus ist auf der besseren Seite.

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Verbraucherschutz:

Die Tricks der E-Mail-Provider beim Verkaufen  ihrer "Premium-Angebote".

(Thema Verbraucherschutz)

Siehe hier.

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Urheberrecht / Störerhaftung

Das gerade erst verabschiedete Gesetz, durch das die schon seit Jahren kritisierte Störerhaftung eigentlich abgeschafft werden sollte, nutzt den Verbrauchern offensichtlich überhaupt nichts.

(Thema Verbraucherschutz)

In den Medien siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Das ist eine rechtspolitische Peinlichkeit!

Unsere Stellungnahme siehe hier.

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Auf Anregung einer Nutzerin:

Unitymedia aktiviert WLAN-Hotspots in Routern von Kunden.

(Thema Verbraucherschutz)

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung:

Siehe hier.

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Enkeltrick-Betrug Teil 4:

Anträge der Opfer werden zum Teil nur schleppend und zögerlich bearbeitet.

(Thema Rechtliches Gehör)

Meine Meinung: Sehr schade. Die Justiz könnte an dieser Stelle etwas für ihr Ansehen tun.

Siehe hier.

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  Kleiner Irrtum mit langwierigen Folgen im Grundbuchamt in Heidelberg:

(Thema Rechtliches Gehör)

Siehe hier.

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Vermehrt rechtswidrige Taschenkontrollen an Supermarktkassen.

(Thema Verbraucherthema)

Siehe hier.

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Aus den Medien:


Rechtliches Gehör:

Gericht schaltet unliebsamen Gutachter aus, um dessen Ergebnisse im Urteil nicht berücksichtigen zu müssen.

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Nicht der Gutachter sollte als befangen abgelehnt werden, sondern der Vorsitzende Richter.

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Urheberrecht:

BGH: Private WLan-Betreiber müssen das vom Anbieter vergebene Passwort nicht ändern, solange es keinen Anlass für Zweifel an der Sicherheit gibt.

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Ein kleiner Hoffnungsschimmer.

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Bayerische Justiz:

Kapitaler Fehlgriff.

Siehe hier.

Unsere Meinung: Manche Richter in Bayern wären wohl eigentlich lieber Drehbuchautoren für den "Tatort" geworden.

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Bundesgerichtshof:

Keine Mindestgebühr bei Dispo-Überschreitung.

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Schon wieder eine angenehme Überraschung.

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Bundesgerichtshof:

Eltern haben bei fehlendem Kita-Platz Anspruch auf Schadensersatz.

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Eine angenehme Überraschung. Das hatten wir nicht erwartet.

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Urheberrecht:

Gesetzliche Deckelung von Abmahnforderungen anscheinend nutzlos.

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Solange sich der Gesetzgeber nicht zu einer klaren Regelung ohne Hintertürchen durchringt, werden diese Parasiten nicht aufhören, Verbraucher mit überhöhten Forderungen zu drangsalieren.

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Der Fall Kachelmann nimmt kein Ende:

Ex-Geliebte wegen Falschbeschuldigung zu Schadensersatz verurteilt.

Siehe z.B. hier oder hier

und vor allem hier.

Unsere Meinung: Der Rechtsmediziner Prof. Püschel (siehe letzter Link oben) bringt es sehr schön auf den Punkt. Das ist ein "gutes" Beispiel dafür, was in der Justiz schiefläuft: Die größten Fehler werden nicht bei der Rechtsanwendung gemacht, sondern beim Erfassen des zu beurteilenden Lebenssachverhalts.

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Verbraucherschutz:

Abmahnungen gegen Banken wegen zu hoher Gebühren für Basiskonten.

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Wie immer: Was nicht exakt gesetzlich geregelt ist, wird missbraucht.

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Europäischer Gerichtshof:

Verlinken ist keine Urheberrechtsverletzung, aber ...

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Für normale Internetnutzer okay, aber kommerzielle (z.B. Journalisten, Blogger etc.) müssen sich auf neue Abmahnwellen einrichten. Insofern keine gute Entscheidung.

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Bundesgerichtshof zu Scheinangeboten und Abbruchjägern bei eBay.

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Eine klare Linie sieht anders aus.

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Urheberrecht:

Hilfe bei unberechtigten Abmahnung.

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Sehr schöner Ansatz. Mehr davon!

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Zum Fehlermanagement in der Justiz:

Siehe hier.

Unsere Meinung: Müssen wir nicht wiederholen.

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Kündigungsfristen bei Kita-Verträgen.

Kita-Betreiber versuchen häufig, die gesetzlich vorgesehenen Kündigungsfristen bei Kinderbetreuungsverträgen in unzulässiger Weise zu verlängern

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung: Es braucht dringend eine gesetzlich vorgesehene Probezeit für Kinderbetreuungsverträge.

Unsere Stellungnahme

siehe hier.

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Tricks von DSL-Anbietern nach Kündigungen:

(Thema Verbraucherschutz)

Siehe z.B. hier.

Unsere Meinung (mal wieder): Die Verletzung von verbraucherschützenden Normen durch unwirksame AGB-Klauseln müssen die Unternehmen Geld kosten. Nur dann wird sich etwas ändern.

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Bundesgerichtshof:

Klage von Claudia Pechstein gegen den Eislauf-Verband "ISU" für unzulässig erklärt.

(Thema Rechtliches Gehör)

Siehe z.B. hier oder hier oder hier oder hier oder hier.

Unsere Meinung: Der BGH hat einer kompletten Berufsgruppe das Grundrecht auf rechtliches Gehör weggenommen.

Unser Rat bzw. unsere Bitte an Frau Pechstein: Unbedingt Verfassungsbeschwerde einlegen!

Unsere genauere Stellungnahme siehe hier.

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Landgericht Göttingen:

"Prozessunfähigkeit" als Allzweckwaffe der Richterschaft.

(Thema Rechtliches Gehör)

Siehe hier.

Meine Meinung: Wir wiederholen uns: In solchen Fällen sollten Richter persönlich haften.

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Bundesgerichtshof:

4100 Euro für ein paar Tage Kita-Besuch? Der BGH sagt: Nein, aber ...

(Thema Verbraucherschutz)

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung:

Siehe hier.

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Oberlandesgericht München:

Eltern haften für angebliche Urheberrechtsverletzungen, wenn sie ihr Kind nicht beschuldigen.

(Thema Verbraucherschutz)

Siehe z.B. hier oder hier.

Unsere Meinung: Die elementarsten Grundsätze des Prozessrechts werden auf den Kopf gestellt. Eine Katastrophe!

Siehe auch hier.

 

 

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